AGB

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von Autostar Uwe Trezl, Gallusstrasse 9, CH-9599 Wil SG (nachfolgend „Autostar“), gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Autostar mit Anbietern sowie Nutzern, welche die Website www.autostar-star.com besuchen und nutzen.

www.autostar-star.com ist eine Inserierungs-Plattform, auf der Anbieter Inserate zum Verkauf von Fahrzeugen einstellen können.

Als Anbieter wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche auf www.autostar-star.com ein Account erstellt und Inserate schaltet.

Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche auf geschaltete Inserate antwortet und mit dem entsprechenden Anbieter eine Vertragsbeziehung eingeht.

Als Nutzer wird jede natürliche Person bezeichnet, welche die Website www.autostar-star.com besucht.

Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Autostar.

Der Anbieter und der Kunde bestätigt, bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Autostar und bei der Nutzung von www.autostar-star.com, diese AGB umfassend anzuerkennen.

2. Informationen auf www.autostar-star.com

www.autostar-star.com beinhaltet Informationen über Fahrzeuge. Alle Angaben auf www.autostar-star.com (Beschreibungen, Abbildungen, Filme und sonstige Angaben, ausser Preise) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien durch Autostar dar. Autostar bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf www.autostar-star.com korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Autostar weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten. Für den Inhalt der eingestellten Inserate ist alleine der jeweilige Anbieter verantwortlich.

Autostar ist bemüht dafür, kann jedoch keine Garantie abgeben, dass die auf www.autostar-star.com aufgeführten Inserate aktuell sind. Daher sind alle Angaben zu den Angeboten in Bezug auf Autostar ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.

3. Rechtsstellung von Autostar

Über www.autostar-star.com kommt in keinem Fall ein Vertrag zwischen Autostar und dem Kunden zustande. www.autostar-star.com ist ein reines Inserierungsportal. Allfällige Vertragsschlüsse über Fahrzeuge kommen direkt zwischen den auf www.autostar-star.com inserierenden Anbietern und dem Kunden zu den jeweils zwischen diesen vereinbarten Vertragsbedingungen zustande. Autostar ist nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen auf www.autostar-star.com inserierenden Anbietern und den Kunden aufgrund von eingestellten Angeboten auf www.autostar-star.com geschlossen werden.

Autostar steht allein in einer vertraglichen Beziehung zum Anbieter zum Zwecke der Einstellung von dessen Inseraten auf www.autostar-star.com.

Autostar, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften zwischen dem Anbieter und dem Kunden verbundenen Risiken und haften in keiner Weise für etwaige, dadurch entstehende Schäden.

Autostar ist nicht verpflichtet, das Verhalten des Anbieters und des Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite www.autostar-star.com zu kontrollieren. Insbesondere ist Autostar zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf www.autostar-star.com vom Anbieter veröffentlichten Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.

Autostar ist nicht verpflichtet, die Website www.autostar-star.com zu betreiben und kann die Website jederzeit abschalten. Entsprechend besteht kein Anspruch auf Nutzung der Webseite www.autostar-star.com oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf dieser Website durch Anbieter oder Kunden.

4. Vertragsgegenstand

Autostar gewährt dem Anbieter das nicht exklusive Recht, auf www.autostar-star.com einen Account zu eröffnen und Inserate zu schalten. Die Formatvorlage und den Umfang respektive den Rahmen dieser Inserate gibt Autostar vor. Diese geltende Formatvorlage ist Bestandteil der Vereinbarung mit dem Anbieter.

Um die Leistungen von Autostar in Anspruch zu nehmen, kann der Anbieter auf www.autostar-star.com ein Account eröffnen und seine Inserate einstellen. Autostar prüft in der Folge sämtliche neu erstellten Accounts zeitnah. Autostar ist jedoch in keiner Weise an die Einträge des Anbieters gebunden und kann diese ohne Angabe von Gründen und ohne Entschädigungsfolge jederzeit ablehnen respektive löschen.

Das Mindestalter für Anbieter beträgt 18 Jahre. Eröffnete Accounts und Inserate von Personen unter 18 Jahren werden automatisch, ohne vorhergehende Benachrichtigung und ohne Entschädigungs-folge, gelöscht.

Der Anbieter verpflichtet sich, keine Inhalte mit illegalen und/oder anrüchigen Inhalt auf www.autostar-star.com einzustellen. Sämtliche solche Inhalte werden umgehend von der Website gelöscht. Jegliche Schadenersatzpflicht von Autostar wird in diesem Zusammenhang wegbedungen.

5. Einstellungsgebühr und Inseratekosten

Die Eröffnung eines Accounts für Anbieter ist kostenlos. Für das Schalten von Inseraten wird eine Gebühr fällig.

a) Inserate von Firmen
Die Inserateschaltung von Firmenkunden ist stets kostenpflichtig. Die Laufzeit der Inserate beträgt jeweils einen Monat. Vor Ablauf dieser Monatsfrist erhält der Anbieter per E-Mail die Möglichkeit, die Laufzeit des Inserats kostenpflichtig zu verlängern.

b) Inserate von Privatkunden
Die Inserateschaltung von Privatkunden ist kostenfrei bei einem inserierten Kaufpreis bis CHF 30 Td. Beziehungsweise ( Euro 30 Td. ) für die Zeitdauer von zwei Wochen. Vor Ablauf dieser Frist erhält der Anbieter per E-Mail die Möglichkeit, die Laufzeit des Inserats kostenpflichtig für einen Monat zu verlängern.
Inserate mit einem inserierten Kaufpreis über CHF 30 Td. sind stets kostenpflichtig. Die Laufzeit der Inserate beträgt jeweils einen Monat. Vor Ablauf dieser Monatsfrist erhält der Anbieter per E-Mail die Möglichkeit, die Laufzeit des Inserats kostenpflichtig zu verlängern.

Zahlungsarten sind möglich gemäss Angaben auf www.autostar-star.com.

Eine Rückforderung von bereits bezahlten Gebühren ist ausgeschlossen, auch wenn Autostar oder der Anbieter das entsprechende Account oder ein geschaltetes Inserat löscht, wenn kein Kaufvertrag mit einem Kunden zustande kommt oder wenn Autostar den Betrieb der Website www.autostar-star.com einstellt.

6. Garantien

Autostar sichert zu, dass sie

• Inhaberin sämtlicher Rechte an der Website www.autostar-star.com ist und
• keine Kenntnis von Ansprüchen Dritter hat, welche sich gegen die Rechte an der Website www.autostar-star.com richten.

7. Pflichten des Anbieters

Der Anbieter verpflichtet sich, nur solche Fahrzeuge zu inserieren, die in seinem Eigentum sind und die er auch verkaufen will oder Fahrzeuge, die er als Bevollmächtigter eines Dritten verkauft.

Der Anbieter verpflichtet sich ferner, Anfragen von Kunden zeitnah zu beantworten und Inserate, welche nicht mehr aktuell sind, umgehend zu löschen.

Die Inhalte von Inseraten müssen vollständig, wahr, aktuell und korrekt sein.

Der Anbieter verpflichtet sich zudem, seinen Account auf www.autostar-star.com jederzeit aktuell zu halten.

Es ist untersagt, auf den bei den Inseraten eingestellten Abbildungen Fahrzeugkennzeichen, Personen oder sonstige Kontaktangaben abzubilden. Der Anbieter ist verpflichtet, solche unkenntlich zu machen.

Verletzt der Anbieter diese seine Pflichten ist Autostar berechtigt, den Account des Anbieters und/oder dessen Inserate ohne Vorinformation entschädigungslos zu löschen.

8. Betrieb, Weiterentwicklungen und Verbesserungen

Autostar verpflichtet sich, die Website www.autostar-star.com zu betreiben, technisch auf einem aktuellen Stand zu halten und, wenn notwendig und sinnvoll, neuen Bedürfnissen anzupassen respektive zu verbessern. Sie teilt dem Anbieter Weiterentwicklungen und Verbesserungen mit.

Autostar ist bestrebt, die Website www.autostar-star.com möglichst störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu betreiben, kann solches jedoch nicht garantieren. Notwendige Unterbrechungen für Wartung und Pflege werden möglichst auf Randzeiten gelegt und so kurz wie möglich gehalten. Sämtliche Ansprüche von Anbietern aufgrund solcher Unterbrechungen werden wegbedungen.

Sollte ein Umstand von ausserhalb des Einflussbereichs von Autostar eintreten, welcher es ihr dauernd verunmöglicht, die Website www.autostar-star.com weiterzubetreiben, so gilt die Vereinbarung mit dem Anbieter als per sofort aufgehoben und kann Autostar dafür und für allfällige Folgen und Schäden nicht belangt werden. Vom Anbieter bereits bezahlte Insertionsgebühren werden nicht zurückerstattet.

9. Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Abbildungen, Dienstleistungen, Produkten und allfälligen Marken auf www.autostar-star.com stehen Autostar zu oder Autostar ist zu deren Benutzung vom Inhaber (Anbieter) berechtigt. Anbieter erwerben in keinem Fall irgendwelche Rechte an der Plattform selbst oder deren Inhalten.

Weder dieser Vertrag noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.

Der Anbieter bestätigt, dass er bei den von ihm an Autostar übermittelten Inhalte, Texten oder bildlichem Material Inhaber sämtlicher Urheberrechte ist respektive berechtigt ist, diese zu veröffentlichen. Verwendet der Anbieter im Zusammenhang mit der Website www.autostar-star.com Inhalte, Texte oder bildliches Material, an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat er sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Macht ein Dritter gegenüber Autostar solche Rechte geltend, verpflichtet sich der Anbieter, Autostar vollumfänglich schadlos zu halten, inklusiver allfälliger Anwaltskosten.

10. Haftung

Autostar schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Autostar und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus. Autostar haftet insbesondere nicht für temporäre Unterbrüche der Verfügbarkeit der Website www.autostar-star.com, für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Anbieters und von Dritten, für vom Anbieter auf seinen Inseraten gemachten Angaben oder für sonstige Cyber-Risiken (Internetmissbrauch, Hacking etc.). Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.

11. Dauer und Beendigung des Vertrages mit dem Anbieter

Sowohl Autostar als auch der Anbieter haben das Recht, die Vertragsbeziehung mit der jeweiligen Gegenpartei jederzeit und ohne Begründung zu kündigen, der Anbieter, indem er sein auf www.autostar-star.com bestehendes Account löscht. Der Anbieter nimmt zur Kenntnis, dass mit der Löschung seines Accounts auch sämtliche zugehörigen Inserate gelöscht werden. Bei Löschung von Inseraten besteht keine Rückerstattungspflicht von bereits bezahlten Inserierungskosten.

12. Höhere Gewalt

Wird die fristgerechte Erfüllung durch Autostar, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt verunmöglicht, so ist Autostar während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage, kann Autostar vom Vertrag zurücktreten. Autostar hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt für noch nicht geleistete Dienstleistungen vollumfänglich zurückzuerstatten.

Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major, sind ausgeschlossen.

13. Datenschutz

Der Schutz der Personendaten der Anbieter, Kunden und Nutzern ist Autostar wichtig. Autostar nimmt das Thema Datenschutz ernst und achtet auf entsprechende Sicherheit. Autostar verarbeitet und pflegt personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG), der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG), des Fernmeldegesetzes (FMG) und, soweit anwendbar, anderen datenschutzrechtliche Bestimmungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO).

Der Anbieter, Kunde und Nutzer ist damit einverstanden, dass Autostar seine Daten zur Durchführung von Werbemassnahmen (online oder print) gebraucht, insbesondere um ihm Informationen über Angebote zukommen zu lassen.

Der Anbieter, Kunde und Nutzer hat die Möglichkeit, diesen Werbezwecken jederzeit zu widersprechen durch Mitteilung an Autostar.

14. Verschiedenes

Autostar ist ermächtigt, sämtliche Insertionsdaten von Anbietern (Texte und Bilder sowie Kontaktdaten) für eigene Werbezwecke (online, Social Media oder offline) zu verwenden oder zu bearbeiten. Die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag zwischen Autostar und dem Anbieter sind ohne vorgängige Zustimmung von Autostar nicht übertragbar.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Teile des Vertrages nicht beeinträchtigt.

Ergänzungen, Abänderungen oder die Aufhebung des vorliegenden Vertrages sind nur in Schriftform und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet rechtsgültig. Dies gilt insbesondere auch für diese Schriftformklausel.

15. Änderungen

Diese AGB können von Autostar jederzeit geändert werden. Änderungen der AGB werden dem Anbieter vorgängig per E-Mail mitgeteilt. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website www.autostar-star.com und nach Ablauf der Einsprachefrist in Kraft.

16. Weitere Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommen. Das Gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung.

Der Gerichtsstand ist St. Gallen, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.

Wil SG, 20. November 2022